Liefer- und Geschäftsbedingungen
Die Annahme von Aufträgen erfolgt nur aufgrund nachstehender Bedingungen. Auftragserteilung gilt als Anerkennung der Liefer- und Geschäftsbedingungen.
Preise und Zahlungsweise
Mündliche und schriftliche Preisangebote werden erst nach schriftlicher Auftragsbestätigung verbindlich. Mangels besonderer Preisvereinbarungen gelten die Listenpreise des Lieferers. Rechnungen sind zahlbar sofort bei Erhalt der Ware ohne jedweden Abzug, sofern nicht andere Zahlungsbedingungen vereinbart sind. Bei uns unbekannten Bestellern erfolgt die Lieferung gegen Nachnahme oder gegen Vorkasse. Bei Teillieferungen werden entsprechende Teilzahlungen fällig. Liegt Zahlungsverzug vor, so werden alle unsere Forderungen an den Kunden sofort und in voller Höhe fällig. Aufrechnungsansprüche und Zurückbehaltungsrecht des Bestellers gegenüber unseren Zahlungsansprüchen sind ausgeschlossen. Bei Überschreitung des Zahlungszieles werden Zinsen berechnet.
Urheberrecht
Der Besteller erklärt, alle Rechte ( Eigentums-, Urheberrecht usw. ) an dem für ihn zu vervielfältigenden Stück zu besitzen und übernimmt dementsprechend für alle Schäden, die durch etwaige nicht berechtigte Vervielfältigung gleichwohl entstehen könnten, die Haftung.
Lieferung
Falls Abholung durch den Kunden vereinbart ist, so erfolgt die Aushändigung von Originalen und Waren ohne Prüfung der Berechtigung des Abholers gegen Vorlage der bei der Bestellung auf Wunsch zu erteilenden Empfangsbestäligung. Ansprüche aus der Aushändigung an einen Nichtberechtigten können nicht abgeleitet werden. Andernfalls erfolgt der Versand unfrei auf Gefahr des Bestellers, sofern derselbe nicht durch Beauftragte oder Boten des Lieferers durchgeführt wird. Verpackung wird billigst berechnet. Vereinbarte Lieferzeiten werden nach bester Möglichkeit eingehalten. Fahrtkosten werden, wenn nicht anders vereinbart, in Rechnung gestellt.
Gewährleistung
Auch bei größter Sorgfalt können Abweichungen hinsichtlich der Papierqualität, der Tönung und dgl. auftreten, die deshalb vorbehalten werden müssen. Bei maßstäblichen Arbeiten wird Gewähr für genaue Einstellung übernommen. Maßdifferenzen die durch Schrumpfung oder Dehnung der verwendeten Materialien entstehen, bleiben vorbehalten. Für Veränderungen, die nachträglich durch äußere Einflüsse ( Witterung, Licht, Feuchtigkeit und dgl. ) eintreten, wird nur insoweit gehaftet als diese durch unsachgemäße Arbeit verschuldet sind. Für Arbeiten, die infolge Material- oder Bearbeitungsfehler unbrauchbar sind, wird kostenloser Ersatz geliefert. Weitergehende Ersatzansprüche sind ausgeschlossen. Für Verlust oder Beschädigungen von übergebenen Originalen übernehmen wir keine Haftung.
Mängelrüge
Die Ware ist unverzüglich nach dem Empfang sorgsam zu untersuchen. Etwaige Mängel sind uns binnen 8 Tagen schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel, die trotz sorgsamer Untersuchung nicht gleich erkennbar geworden sind, sind uns unverzüglich nach Entdeckung, spätestens jedoch 4 Wochen nach Empfang der Ware schriftlich und unter genauer Beschreibung der Mängel anzuzeigen. Mängelrügen berechtigen nicht zur Zurückhaltung des Rechnungsbetrages.
Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher dem Lieferer gegen den Abnehmer zustehenden Forderungen Eigentum des Lieferers. An der Stelle der gelieferten Waren treten, wenn sie veräußert oder einem Dritten übergeben worden sind, alle Ansprüche, welche der Abnehmer gegen den Dritten hat, ohne das es dazu einer ausdrücklichen Abtretung oder Anzeige an den Lieferer bedarf.
Rechnungsumschreibung
Müssen Rechnungen umgeschrieben werden aus Gründen, die der Besteller oder die Rechnungsempfänger zu vertreten haben, wird eine Gebühr von Euro 5.- pro Rechnung erhoben.
Gerichtsstand
Als Erfüllungsort und Gerichtsstand gilt Bad Homburg v. d. Höhe.
Unwirksamkeit
Sind einzelne Bestimmungen dieser Liefer- und Geschäftsbedingungen unwirksam, bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften, soweit solche fehlen, eine der geltenden Rechtsauffassung folgende Regelung.